Rechtsprechung
| BVerwG, 12.07.1991 - 7 B 18.91 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Kachelofen - Luftreinhaltung - Benutzungszwang
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1992, 37
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2014 - 4 K 180/12
Normenkontrolle einer Satzung zur Begründung eines Anschluss- und …
Mit der Einräumung von Ausnahmen darf allerdings der - aus Gründen des öffentlichen Wohls angeordnete - Benutzungszwang und damit die Erfüllung der angestrebten öffentlichen Aufgabe nicht gefährdet werden (…vgl. OVG Thüringen, Urt. v. 24. September 2007 a.a.O.; Tomerius, ER 2013, 64; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 12. Juli 1991 - 7 B 17.91, 7 B 18.91 -, zit. nach JURIS). - OVG Sachsen-Anhalt, 10.04.2014 - 4 L 180/12
Anschluss- und Benutzungszwang; Anschlusszwang; Aufgaben; Befreiung; …
Mit der Einräumung von Ausnahmen darf allerdings der - aus Gründen des öffentlichen Wohls angeordnete - Benutzungszwang und damit die Erfüllung der angestrebten öffentlichen Aufgabe nicht gefährdet werden (…vgl. OVG Thüringen, Urt. v. 24. September 2007 a.a.O.; Tomerius, ER 2013, 64; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 12. Juli 1991 - 7 B 17.91, 7 B 18.91 -, zit. nach [...]).